Rechtsprechung
| BPatG, 28.03.2001 - 26 W (pat) 233/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 28.03.2001 - 26 W (pat) 233/00
Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren (vgl. EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabel/Puma; BGH GRUR 1995, 216, 219 - Oxygenol II). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 28.03.2001 - 26 W (pat) 233/00
Die Bejahung einer Verwechslungsgefahr setzt eine Ähnlichkeit der zu kennzeichnenden Waren voraus (vgl EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon). - BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92
"Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …
Auszug aus BPatG, 28.03.2001 - 26 W (pat) 233/00
Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren (vgl. EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabel/Puma; BGH GRUR 1995, 216, 219 - Oxygenol II). - BGH, 26.11.1998 - I ZB 18/96
Tiffany
Auszug aus BPatG, 28.03.2001 - 26 W (pat) 233/00
Für diese Annahme kommt der regelmäßigen gemeinsamen betrieblichen Herkunft der betreffenden Waren eine besondere Bedeutung zu (…vgl dazu EuGH aaO - Canon; BGH GRUR 1999, 496 - TIFFANY).